Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit

Ngoy Web & Design Agentur
Inhaber: Kalala Ngoy
Bahnhofstraße 7
46238 Bottrop, Deutschland

– nachstehend Ngoy Webdesign genannt –

Für diese AGB sowie die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen Ngoy Webdesign und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Abweichende AGB nationaler und internationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit ausdrücklich widersprochen.

§ 2 Angebot

Angebote von Ngoy Webdesign sind freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten netto zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer soweit sie anfällt.

§ 3 Vertragliche Abreden

(1) Vertragliche Abreden kommen nur durch Briefpost oder E-Mail zustande. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich. Mit der Auftragserteilung an Ngoy Webdesign, gleichgültig in welcher der vorgenannten Formen, erkennt der Auftraggeber diese AGB für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
(2) Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie in Form von Briefpost oder E-Mail bestätigt wurden.
(3) Ansprüche auf den Abschluss von Folgeverträgen werden aus diesem Vertrag nicht begründet.

§ 4 Leistungen, Haftung, Schadenersatz

(1) Die Dienstleistung von Ngoy Webdesign ist die Konzeption, Gestaltung, Erstellung und Testung der Webseiten des Auftraggebers mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Anmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Auftraggeber über Speicherplatz verfügt sowie – wenn ausdrücklich vereinbart – die Wartung der Internetseiten des Auftraggebers.
(2) Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch Ngoy Webdesign nach den Wünschen des Auftraggebers, die mit entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Ngoy Webdesign übernimmt keine Haftung für Fehler, die durch Eingriffe des Auftraggebers oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Auftraggeber hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von Ngoy Webdesign gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung von Ngoy Webdesign kann der Auftraggeber nur durch einen Abschluss eines entsprechenden Wartungsvertrages erreichen. Ngoy Webdesign übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Auftraggebern verfolgten bestimmten Zweck genügt.
(3) Eine Frist für die Fertigstellung gibt es nur, wenn diese zuvor ausdrücklich vereinbart worden ist. Ngoy Webdesign haftet nicht für Verluste, die dem Auftraggebern durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Ngoy Webdesign eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und Ereignissen, die Ngoy Webdesign die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, nicht zu vertreten. Ngoy Webdesign ist berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Vorlaufzeit, aufzuschieben.
(4) Ngoy Webdesign haftet nicht für die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen und schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus. Die Domainregistrierung und die Wahl des Providers wird auf Wunsch durch Ngoy Webdesign ausgeführt, jedoch ist dies nur eine einmalige Dienstleistung und schließt jegliche Haftung seitens Ngoy Webdesign aus. Der Auftraggeber erkennt hierzu die AGB des Providers und des NIC/DENIC an. Ngoy Webdesign ist berechtigt, die Bezahlung der anfallenden Providergebühr vom Auftraggeber zu verlangen.
(5) Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch Ngoy Webdesign nach besten Möglichkeiten. Ngoy Webdesign übernimmt keine Haftung für den nicht eingetretenen Erfolg und/oder Nutzen der Anmeldung. Die Suchmaschinenoptimierung ist nicht geschuldet, außer sie ist vertraglich vereinbart.
(6) Sofern ausdrücklich beauftragt, haftet Ngoy Webdesign dafür, dass die Daten des Auftraggebers ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Auftraggeber nach Abschluss des Auftrags unverzüglich überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Auftraggeber selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch Ngoy Webdesign ausgeschlossen. Falls der Auftraggeber bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und/oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Ngoy Webdesign haftet nicht für eine unerlaubte Nutzung.
(7) Wird mit Ngoy Webdesign ausdrücklich ein Wartungsvertrag abgeschlossen, ist er dafür verantwortlich, die Seiten des Auftraggebers in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Auftraggeber ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.

§ 5 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung wird eine Abschlagszahlung von 1/3 der Auftragssumme sofort fällig. Eine weitere Abschlagszahlung in Höhe von 1/3 der Auftragssumme wird nach Abschluss einer festgelegten Projektphase (in der Regel Abschluss der Designphase) fällig. Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von Ngoy Webdesign.

§ 6 Urheberrecht und Copyright

(1) Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Ngoy Webdesign erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken u.ä.) bleibt allein bei Ngoy Webdesign. Der Auftraggeber erhält mit vollständiger Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte an den erstellten Objekten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Ngoy Webdesign nicht gestattet.
(2) Der Auftraggeber stellt Ngoy Webdesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Auftraggeber ist verpflichtet, bezüglich der zur Verfügung gestellten Daten Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und/oder Veränderung dieser Daten verfügen. Eine Prüfung durch Ngoy Webdesign erfolgt diesbezüglich nicht. Der Auftraggeber ist verpflichtet, von allen Daten, die er – gleichgültig in welcher Form – an Ngoy Webdesign sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Ngoy Webdesign haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten.
(3) Eine Nutzung der Leistungen von Ngoy Webdesign für pornografsche oder sonstige rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber untersagt. Verstößt der Auftraggeber hiergegen, verliert er sämtliche Nutzungsrechte. Der nötige Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte obliegt dem Auftraggeber.

§ 7 Lieferzeit

Liefertermine bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung, sind jedoch nur Richt- und nicht Fixtermine. Bei Fremdleistungen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richtpreis/Richttermin und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug hat der Auftraggeber in jedem Falle eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu setzen.

§ 8 Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen

(1) Ngoy Webdesign behält sich nach Auftragserfüllung Änderungen vor, die sich als technisch nötig erweisen oder im Sinne einer besseren Performance angeraten erscheinen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind. Sollten diese Änderungen eine weitere Rechnungsstellung erfordern, wird dieses mit dem Auftraggeber zuvor abgesprochen. Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung ist der Auftraggeber vorab zu informieren und mit ihm abzustimmen. Änderungsverlangen sind in Form von Briefpost oder per EMail zu stellen.
(2) Die Abnahme erfolgt durch schriftlichen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen/freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. (3) Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen und werden von Ngoy Webdesign so schnell wie möglich nachgebessert. Gewährleistungsansprüche verjähren, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 24 Monaten ab Fertigstellung. Ist der Liefergegenstand zu der Zeit, zu welcher die Gewährleistung verjährt, mit Fehlern behaftet oder fehlen zu dieser Zeit zugesicherte Eigenschaften, so ist Ngoy Webdesign berechtigt nachzubessern. (4) Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die fertiggestellte Webseite nicht an, so gerät er in Annahmeverzug. Im Falle des Annahmeverzuges ist Ngoy Webdesign berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann Ngoy Webdesign 75% des dem Auftrag zugrunde liegenden Entgelt gegenüber dem Auftraggeber einfordern.
(5) Ngoy Webdesign übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Druck, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Der Auftraggeber hat die Pficht, die gelieferten Waren (Entwürfe, Demos, Testversionen etc.) in jedem Fall vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge und Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind.
(6) Haftung und Schadenersatzansprüche sind unabhängig vom Rechtsgrund auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.

§ 9 Datensicherheit

(1) Der Auftraggeber spricht Ngoy Webdesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Auftraggeber ist für die Sicherung der durch Ngoy Webdesign auf den Server überstellten Daten selbst verantwortlich und stellt Ngoy Webdesign von einer Aufbewahrungspficht der erstellten Daten frei. Ngoy Webdesign haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.
(2) Soweit sich Ngoy Webdesign Dritter zur Erbringung der angebotenen Leistungen bedient, ist er berechtigt, die Auftraggeberdaten dem Dritten offenzulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten Bottrop vereinbart.

§ 11 Wirksamkeit

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtswirksame Bestimmungen, die den gleichen Sinn hat, ersetzt.

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